Hausdurchsuchung? Ja, klar!

Wie erschreckend schnell es zu einer Durchsuchung der eigenen vier Wände kommen kann, beschreibt mal wieder der Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem Weblog: Ein Mandant von Vetter betreibt ein Internetforum. Dort taucht ein Beitrag mit einem Link zu einer Datei bei Rapidshare auf. In der Folge wird eine Wohnung durchsucht. Aber nicht die des Link-Posters. Auch nicht die des Uploaders. Nein, die des Betreibers des Forums.

Eigentlich sollen Richter ja verhindern, dass die Exekutive gleich losstürmt. Man nennt das hierzulande Richtervorbehalt. Aus der Wikipedia dazu: „Der Richtervorbehalt ist eine gesetzliche Zuständigkeitsvorschrift, wonach nur ein Richter für bestimmte staatliche Maßnahmen und Entscheidungen zuständig ist.“ Das bringt allerdings nur wenig, wenn der Richter von der Materie entweder nix versteht oder nicht verstehen will.

Lesenswert sind auch die Kommentare bei Vetter:

Zeuge zum Richter: „Sie kennen doch Webseiten im Internet …“
Richter darauf: „Naja, ich habe schon davon gehört, aber selbst noch nie gesehen.“

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